Sitzung APBI

9. Haus­halt 2022 des Ge­schäfts­be­reiches 2 mit den Fach­be­reichen ehe­mals 23 Im­mo­bi­lien­ma­na­ge­ment (ohne Bud­get­be­reich Wirt­schafts­för­der­ung), 60 Bau­ver­walt­ungs­ser­vice, 61 Stad­tplan­ung (ohne Bud­get­be­reiche Ver­kehrs­plan­ung und ÖPNV), 63 Bau­ord­nung und 65 Tech­ni­sches Ge­bäu­de­ma­na­ge­ment -DS-NR.: 557/2021-
 
B e r a t u n g s e r g e b n i s
 
Punkt 2 = Ausstattung von Flüchtlingsunterkünften mit W-LAN
Herr Dilchert geht davon aus, dass im Haushalt ein Ansatz in Höhe von 50.000 € vorhanden ist. Herr Dilchert und Frau Herrling sichern zu, dass eine Überprüfung erfolgt, ob ein Ansatz im Haushaltsplan enthalten ist.
 
Anmerkung der Verwaltung:
Nach Prüfung im Anschluss der Sitzung wurde leider festgestellt, dass kein Ansatz in Höhe von 50.000 € für die WLAN Versorgung in städtischen Unterkünften besteht. Weiterhin besteht kein Ansatz im Haushaltsjahr 2022 für die Grundsanierung Betriebshof Parkstraße.
 
Auf Grund der o.g. Beratungen und dem Prüfungsergebnis wurde dem Finanzausschuss eine geänderte Veränderungsliste Anlage 6 zur DS-Nr. 69/2022 vorgelegt, in denen der Betriebshof Parkstraße und die WLAN-Versorgung für städtische Unterkünfte berücksichtigt wurde. Eine Beschlussfassung über die Veränderungen ist im Rahmen des Ratsbeschlusses über den Gesamthaushalt am 25.02.2022 erfolgt.

 

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