Sitzung Hauptausschuß

Änderung in der »Beschluss- und An­trags­kon­trolle«, aber kei­ne Nach­fra­ge in der Sitz­ung, allerdings Statement Schulz: Verwaltung habe am 07.11.2018 im Wifi4ER-Portal einen Zuschussantrag platziert und würde binnen von seachs Wochen über Ergebnis informiert.

FB Gremium Termin n. öff. Vorlage Betreff WV zu erl. bis erl. am 
01Hauptausschuss10.07.2017 215/2017An­trag der Frak­tion Die LIN­KE – Wei­te­re Frei­funk-Hot­spots auf öf­fent­li­chen Plätz­en und in öf­fent­li­chen Ge­bäu­den – 01.12.2017 
 
BeschlussDer Hauptausschuss beschließt, dass die Verwaltung der Stadt Gütersloh zu gegebener Zeit die entsprechenden EU-Fördermittel beantragt. Mit den Geldern sollen weitere öffentliche Gebäude und öffentliche Plätze mit Frei­funk-Hotspots aus­ge­stattet werden. Es soll ein freier WLAN-Zugang im öffent­lichen Raum auf fol­genden Plätzen ge­schaffen werden: Berliner Platz, Konrad-Adenauer-Platz, Willy-Brandt-Platz, ZOB, Kolbeplatz, Dreiecksplatz, Theodor-Heuss-Platz. Die Ver­walt­ung schlägt zum nächsten Haupt­ausschuss ein Modell zur Umsetzung vor. Die­ses be­in­haltet eine zeit­liche Planung, be­leuchtet die finan­ziellen Aus­wir­kungen und mög­liche Nutzungs­be­ding­un­gen („Fair-Use-Modell“). EU-Förder­mittel sind möglichst in Anspruch zu nehmen.
 
InformationenDer Antrag wird derzeit bearbeitet. Die Registrierungsphase für die EU-Fördermittel ist eröffnet worden, und die Stadt Gütersloh hat sich bereits registriert. Am 15.05.2018, 13:00 Uhr hat die Stadt Fördermittel beantragt. Wegen technischer Probleme wurde der Call widerrufen. Nach Informationen der Europäischen Kommission soll das Wifi4ER-Portal am 07.11.2018 wieder eröffnet werden. Unmittelbar im Anschluss ist die Veröffentlichung des Aufrufes 2018 geplant, so dass Kommunen einen Online-Antrag einreichen können. Die Zahl der Gutscheine wird auf 2.500 erhöht. Ungefähr sechs Wochen nach diesem Aufruf sollen die Antragsteller über das Auswahlergebnis informiert werden. Ein weiterer Aufruf zur Einreichung von Anträgen ist für die erste Jahreshälfte 2019 geplant.