Sitzung Hauptausschuß
Änderung in der »Beschluss- und Antragskontrolle«, aber keine Nachfrage in der Sitzung:
»Die Stadt gehört bei dem 3. Aufruf der Förderinitiative WiFi4EU am 19.09.2019 zu den Zuschussgewinnern. Die Stadt erhält 15.000 € um kostenlose WLAN-Netze im öffentlichen Raum und in öffentlichen Gebäuden auszubauen. Eine offizielle Mitteilung der EU-Kommission liegt noch nicht vor.«
FB | Gremium | Termin | n. öff. | Vorlage | Betreff | WV | zu erl. bis | erl. am |
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01 | Hauptausschuss | 10.07.2017 | 215/2017 | Antrag der Fraktion Die LINKE – Weitere Freifunk-Hotspots auf öffentlichen Plätzen und in öffentlichen Gebäuden – | 01.12.2017 | |||
Beschluss | Der Hauptausschuss beschließt, dass die Verwaltung der Stadt Gütersloh zu gegebener Zeit die entsprechenden EU-Fördermittel beantragt. Mit den Geldern sollen weitere öffentliche Gebäude und öffentliche Plätze mit Freifunk-Hotspots ausgestattet werden. Es soll ein freier WLAN-Zugang im öffentlichen Raum auf folgenden Plätzen geschaffen werden: Berliner Platz, Konrad-Adenauer-Platz, Willy-Brandt-Platz, ZOB, Kolbeplatz, Dreiecksplatz, Theodor-Heuss-Platz. Die Verwaltung schlägt zum nächsten Hauptausschuss ein Modell zur Umsetzung vor. Dieses beinhaltet eine zeitliche Planung, beleuchtet die finanziellen Auswirkungen und mögliche Nutzungsbedingungen („Fair-Use-Modell“). EU-Fördermittel sind möglichst in Anspruch zu nehmen. | |||||||
Informationen | Der Antrag wird derzeit bearbeitet. Die Registrierungsphase für die EU-Fördermittel ist eröffnet worden, und die Stadt Gütersloh hat sich bereits registriert. Am 15.05.2018, 13:00 Uhr hat die Stadt Fördermittel beantragt. Wegen technischer Probleme wurde der Call widerrufen. Die Stadt hat dann am 07.11.2018 im Wifi4ER-Portal einen Zuschussantrag platziert. Die Europäische Kommission hat inzwischen mitgeteilt, dass die Stadt Gütersloh keine Fördermittel erhält. Die Verwaltung hat am 04.04.2019 im Wifi4ER-Portal wieder einen Zuschussantrag gestellt. Leider wurde die Stadt auch dieses Mal nicht berücksichtigt. Die Stadt gehört bei dem 3. Aufruf der Förderinitiative WiFi4EU am 19.09.2019 zu den Zuschussgewinnern. Die Stadt erhält 15.000 € um kostenlose WLAN-Netze im öffentlichen Raum und in öffentlichen Gebäuden auszubauen. Eine offizielle Mitteilung der EU-Kommission liegt noch nicht vor. |