Sitzung Hauptausschuß

Änderung in der »Beschluss- und An­trags­kon­trolle«, aber kei­ne Nach­fra­ge in der Sitz­ung:

»Leider wurde die Stadt auch dieses Mal nicht berücksichtigt. Es sind noch zwei weitere Calls geplant, einen in diesem Jahr und einen im nächsten Jahr.«

FB	Gremium	Termin	n. öff.	Vorlage	Betreff	WV	zu erl. bis	erl. am
01	Hauptausschuss	10.07.2017		215/2017	An­trag der Frak­tion Die LIN­KE – Wei­te­re Frei­funk-Hot­spots auf öf­fent­li­chen Plätz­en und in öf­fent­li­chen Ge­bäu­den –		01.12.2017
Beschluss		Der Hauptausschuss beschließt, dass die Verwaltung der Stadt Gütersloh zu gegebener Zeit die entsprechenden EU-Fördermittel beantragt. Mit den Geldern sollen weitere öffentliche Gebäude und öffentliche Plätze mit Frei­funk-Hotspots aus­ge­stattet werden. Es soll ein freier WLAN-Zugang im öffent­lichen Raum auf fol­genden Plätzen ge­schaffen werden: Berliner Platz, Konrad-Adenauer-Platz, Willy-Brandt-Platz, ZOB, Kolbeplatz, Dreiecksplatz, Theodor-Heuss-Platz. Die Ver­walt­ung schlägt zum nächsten Haupt­ausschuss ein Modell zur Umsetzung vor. Die­ses be­in­haltet eine zeit­liche Planung, be­leuchtet die finan­ziellen Aus­wir­kungen und mög­liche Nutzungs­be­ding­un­gen („Fair-Use-Modell“). EU-Förder­mittel sind möglichst in Anspruch zu nehmen.
Informationen		Der Antrag wird derzeit bearbeitet. Die Registrierungsphase für die EU-Fördermittel ist eröffnet worden, und die Stadt Gütersloh hat sich bereits registriert. Am 15.05.2018, 13:00 Uhr hat die Stadt Fördermittel beantragt. Wegen technischer Probleme wurde der Call widerrufen. Die Stadt hat dann am 07.11.2018 im Wifi4ER-Portal einen Zuschussantrag platziert. Die Europäische Kommission hat inzwischen mitgeteilt, dass die Stadt Gütersloh keine Fördermittel erhält. Die Verwaltung hat am 04.04.2019 erneut im Wifi4ER-Portal einen Zuschussantrag gestellt. Leider wurde die Stadt auch dieses Mal nicht berücksichtigt. Es sind noch zwei weitere Calls geplant, einen in diesem Jahr und einen im nächsten Jahr.