Sitzung ASFS
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familien und Senioren
7. WLAN-Versorgung in Unterkünften für Obdachlose und geflüchtete Menschen (Antrag der SPD-Fraktion v. 19.04.2021; Beschluss Nr. 1 zu TOP 6 ASFS am 22.04.2021)
Herr Matthes erinnert daran, dass der Antrag in der letzten Sitzung in einen Prüfauftrag umgewandelt worden sei. Die Verwaltung nehme die Prüfung sehr ernst und sie dauere noch an, sodass am heutigen Tag noch kein abgeschlossenes Konzept vorgelegt werden könne.
Herr Grahl berichtet, dass man verwaltungsintern den Herrichtungsbedarf über die verschiedenen zu beteiligenden Fachbereiche ermittelt habe. Dabei habe sich herausgestellt, dass einige Unterkünfte bereits erschlossen seien, andere noch nicht, was Erdarbeiten für die Verkabelung erfordere. Die Kosten schwankten abhängig von den Wegen der Unterkünfte, bewegten sich jedoch bei jeder Unterkunft mindestens im fünfstelligen Bereich. Daher habe man erste Alternativen mit mobilem Internet untersucht. Die Netzabdeckung reiche jedoch beispielsweise nicht für Familien mit Bedarf an Homeschooling. Aufgrund dessen suche man weiterhin nach anderen Möglichkeiten.
Herr Matthes berichtet darauf eingehend, dass er nach Rücksprache mit Herrn Richter den Kontakt zu dem Verein, der aus der Freifunk Initiative Gütersloh hervorgegangen sei, gesucht habe. Die Vertreter Herr Siering und Herr Gramlich hätten sich sehr interessiert gezeigt und man habe sich bereits Überlegungen zu der Anbindung der Unterkünfte gemacht. Gemeinsam mit den Bereichen IT und Hochbau möge man zeitnah ins Gespräch kommen, um nach Lösungen zu suchen und Priorisierungen vorzunehmen.
Frau Kockentiedt kritisiert, dass man in der Verwaltung beispielsweise Abschreibungen für die Unterkünfte detailliert kalkulieren könne, aber die Berechnung der nun nötigen Installationen so lange brauchen würde. Der Verein 4830.org habe sich gegründet und die Gemeinnützigkeit beantragt. Hier handle es sich nach Einschätzung der SPD-Fraktion um Experten, die etwa das Impfzentrum an der Marienfelder Straße mit WLAN versorgt hätten. Frau Kockentiedt halte es für fraglich, ob die Stadtverwaltung oder der ASFS die technische Bewertung allein vornehmen könne. Sie plädiere dafür, die Experten einzubinden.
Herr Matthes bestätigt, dass er ebenfalls einen positiven Eindruck von der fachlichen Kompetenz des Vereins habe gewinnen können. Technische Details müssten nicht im Ausschuss beraten werden. Eine valide Kostenschätzung stehe jetzt an.
Herr Richter erbittet eine entscheidungsreife Vorlage im September.